DIE LINKE

im Fürther Rathaus

- Stadtrat Ulrich Schönweiß -

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An den

Oberbürgermeister der Stadt Fürth

-Stadtratsangelegeneheiten-

Fax.: 0911 / 974-1005

Fürth, den 14.03.2012

persönliche Erklärung

(bitte an die Fraktionen und KollegInnen weiterleiten; FN /AZ zur Kenntnis)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Jung,

sehr geehrter Fraktionsvorsitzende,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

ich habe nicht pauschal über die Polizei gesprochen, sondern von Teilen der Polizei. Ich bemühe mich stets nie unsachlich zu verallgemeinern.

Ich weiß und habe auch gesagt, daß die weit überwiegende Zahl der Polizeieinsätze auch sozialen Charakter haben und sich die BeamtInnen auch oft durch soziale Kompetenz auszeichnen (Autounfälle, Familientragödien, Alkohol etc.). Auch hatte ich selbst schon sehr viele sehr gute Gespräche mit PolizeibeamtInnen, privat, beruflich und im Stadtrat.

Ich meine bei Teilen der Polizei mangelnd ausgeprägte demokratische Strukturen.

Am 18.02.2012 hätte zu dem Anmelder des Neonazi-Aufmarsches nur gesagt und geschrieben werden müssen, „das hätten Sie auch früher anmelden können, so kurzfristig müssen wir deswegen für den 18.02.2012 ein Verbot erlassen“. Ich denke, daß Sie, Herr Oberbürgermeister Dr. Jung, in diesem Sinne gesprochen hätten, und auch die Rückendeckung des gesamten Stadtrats gehabt hätten.

Deshalb finde ich es schade, daß Sie erst um 10.00 Uhr angerufen wurden.

Grundsätzlich will ich gestalten und handeln kann man nur für die Zukunft.

Ich unterstütze daher den Antrag auf Errichtung eines Bereitschaftsdienstes bei der Stadt Fürth, wo ich bisher allerdings davon ausgegangen bin, daß es einen solchen, wie in anderen Städten, auch in Fürth bereits gibt.

Da es in erster Linie um den Ruf der Stadt Fürth geht, bin ich der Meinung, daß die Bereitschaft zunächst beim Oberbürgermeister, falls er verhindert ist beim Bürgermeister, falls OB und BM verhindert sein sollten bei den Fraktionsvorsitzenden liegen muß.

Ich und wir fordern nach wie vor Beantwortung des Fragenkatalogs, Antrag / Anfrage vom 19.02.2012. Da die Beantwortung nach meiner Meinung, vor allem auch nach Meinung meines gesamten Umfeldes, in der letzten Stadtratssitzung nur ungenügend erfolgt ist, ich gemäß Geschäftsordnung in der letzten Stadtratssitzung auch nur zweimal das Wort erhalten konnte, beantrage ich nunmehr schriftliche Beantwortung.

Sinn der Anfrage ist es für mich Lehren für die Zukunft zu ziehen.

Ich teile die Meinung des Rechtsreferenten sich an die Rechtsextremisten zu wenden und sie aufzufordern den Weg von Haß und Intoleranz zu verlassen und den Weg zurück in die demokratische Gesellschaft zu wählen.

Mit freundlichen Grüßen,

Ulrich Schönweiß