DIE LINKE

im Fürther Rathaus

- Stadtrat Ulrich Schönweiß -

Königswarterstr. 16

90762 Fürth

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An den

Oberbürgermeister der Stadt Fürth

-Stadtratsangelegeneheiten- HH

Fürth, den 14.11..2009

zu den Haushaltsberatungen

Antrag: Haushaltsposten für Sozialticket 1. in 2010 2. im MIP

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Jung,

1.

wir beantragen im Haushalt 2010 für ein Sozialticket einen Haushaltsposten „Zukunft ÖPNV“ i.H. v. 80.000.-- € einzurichten.

2. MIP

Wir beantragen im mittelfristigen Investitionsplan für die Jahre -2011 / 2012 / 2013 ff. jeweils 100.000.-- € für ein Sozialticket festzusetzen.

3. Es wird für das Sozialticket eine Probezeit ab 01.01.2010 von zunächst einem Jahr eingeführt.

4. Es wird eine seriöse Berechnung der Mehrkosten für die Verkehrsbetriebe bei Einrichtung eines Sozialtickets erstellt.

Begründung:

Auf die bisherigen bekannten Ausführungen zur Notwendigkeit der Einführung eines Sozialtickets, auf das Bündnis Sozialticket und die Unterschriftenübergabe wird hingewiesen.

Als Zeichen für die Zukunft kann ein Posten im MIP eingestellt werden.

Wenn Neukunden als Defizit berechnet werden, entspricht dies nicht einer realistischen Berechnung. Kein Händler würde sonst je wieder eine Sonderangebots-Aktion veranstalten.

Es würden sich eine Vielzahl neuer Kundinnen und Kunden beteiligen.

Neukunden sind zunächst als Umsatzerhöhung und letztendlich Gewinnerhöhung zu verbuchen.

Mit freundlichen Grüßen,

für DIE LINKE im Fürther Rathaus

Ulrich Schönweiß