DIE LINKE
im Stadtrat Fürth

DIE LINKE im Stadtrat Fürth.

Das soziale Gewissen der Stadt.



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Interessantes & Aktuelles:

Schauen Sie sich an, was wir bislang im Stadtrat gemacht haben und welche Anträge und Anfragen wir gestartet haben.

Unter Infos berichten wir über unsere Aktivitäten.

DIE LINKE im Fürther Rathaus –
40 Anträge zu den Haushaltsberatungen

Wir haben 40 Anträge zu den Haushaltsberatungen in Fürth, die am 03.12.2019 um 08.30 Uhr im Fürther Rathaussaal stattfinden, gestellt. Lange haben wir darüber diskutiert. Sehr großer Dank an die vielen BeraterInnen, insbesondere unsere KandidatInnen zur Kommunalwahl.

Wer genau nachlesen will, hier der Link zu den Anträgen.


DIE LINKE im Fürther Rathaus –
Tempo 30 vor der Schwabacherschule

Sicherlich auch nicht der ganz große Wurf, aber immerhin wurde nun rechtzeitig zu Beginn des neuen Schuljahres vor der Schwabacherschule „Tempo 30“ eingeführt. Nach mehreren Anträgen, vielen Gesprächen und nicht zuletzt der Demo im März 2019.

Die Schwabacherstraße als eine wichtige Verkehrsader in Fürth ist im Moment noch eine „Auto - Rennstrecke“. Regelmäßige Beschwerden nicht nur der Schulfamilie (dort kann z.B. wegen des gefährlichen Autoverkehrs seit vielen Jahren der Haupteingang der Schule nicht verwendet werden; zu Schulbeginn und -ende regelmäßig sehr gefährliche Situationen für die SchülerInnen), sondern auch der AnwohnerInnen, sind die Folge.

Auch ist der Umbau der Schwabacherstraße noch nicht beendet. Tempo 30 soll ausgeweitet werden, ebenso wie für den Radverkehr etwas erfolgen soll.

Solidarische Grüße, Ulrich Schönweiß,
Stadtrat Die Linke


DIE LINKE im Fürther Rathaus –
Anfrage zu prekärer Beschäftigung in Fürth:

Auch in Fürth hat die prekäre Beschäftigung zugenommen. Die ohnehin hohe prekäre Beschäftigung in Fürth ist von 27,08 % im Jahr 2003 auf 36,8 Prozent angestiegen. Dies ist eine Zunahme von noch einmal 9 %. Es muß hier eine Trendwende erfolgen.

Wir wollen gerechte Löhne und gute Arbeitsbedingungen für alle! Ohne Ausreden. Es gibt keinen sachlichen Grund, um irgendwelche Unterschiede vorzunehmen. Zum Beispiel weder wegen dem Geschlecht, oder wegen der Staatsangehörigkeit oder dem genauen Aufenthaltsstatus etc.

Im Interesse aller ArbeitnehmerInnen.

Solidarität macht uns stark!


DIE LINKE im Fürther Rathaus –
Schwer erkämpfter Fahrradstreifen an der Stadtgrenze ist nun Realität –
und endlich ein überirdischer barrierefreier Fußgängerüberweg

Die große Kreuzung / der Platz an der Stadtgrenze ist umgebaut.

Immerhin gibt es nun für die FußgängerInnen einen überirdischen Überweg, wie schon vor Jahren von uns gefordert wurde. Und es wurden nach vielen Anträgen und Aktivitäten tatsächlich mehrere Quadratmeter der Fahrbahn für die RadfahrerInnen umgewidmet. Es gibt zwar noch vier Fahrbahnen Richtung Nürnberg. Allerdings ist die Rechtsabbiegespur zu Gunsten des Fahrradverkehrs sehr deutlich geschrumpft.

Es wurden zwar keine massiveren baulichen Änderungen vorgenommen, um die RadfahrerInnen zu schützen. Die RadfahrerInnen sind wieder einmal darauf angewiesen, dass sich die AutofahrerInnen an die Regeln halten. Auf der anderen Seite ist dies wohl einer der schwierigsten Plätze, um zu versuchen Demokratie im öffentlichen Raum zu verwirklichen. Insgesamt mein Resümee: ein dennoch schöner Teilerfolg.

Einer Umbenennung in „Adlerplatz“ sind die Veränderungen aber noch nicht würdig.

Auch hier mein Dank an alle AktivistInnen, die z.B. auch bei der Demo am 19. März 2019 mitgeradelt sind!

Es sollte versucht werden, den erkämpften Platz nun gut zu nutzen!

Solidarische Grüße, Ulrich Schönweiß,
Stadtrat Die Linke


DIE LINKE im Fürther Rathaus –
Strom-Esel für die FürtherInnen – umsonst !

Die Infra hat zwei Lastenfahrräder mit Elektroantrieb gekauft.

Die Stadt Fürth hat für die Verwaltung bereits auch schon Lastenfahrräder angeschafft, was auch wir beantragt haben.

Unsere Anträge stammen bereits aus den Jahren 2017 und 2018.


DIE LINKE im Fürther Rathaus -

Wie jedes Jahr hat Die Linke im Fürther Stadtrat auch heuer der Wärmestube für ihre Arbeit gedankt und an dem Empfang zum diesjährigen Sommerfest teilgenommen.

Wir begrüßen das soziale Zentrum, wie es inzwischen nach dem Neubezug heißt, und von Anfang an von der Linken mitgetragen wurde und sich dafür engagiert wurde. Auch gegen alle Kritik, wie z.B. den Kosten.

Wir stehen an der Seite der Bedürftigen. Egal ob Probleme bei der Wohnungssuche oder Schulden bei den Strom- und Gasanbietern etc.


Fahrraddemo: Rechtabbiegerspur an der Stadtgrenze

Wir fordern mehr Platz auf der Straße

Die Rechtsabbiegespur an der Stadtgrenze für die RadfahrerInnen

Foto von der Kreuzung mit rot markierten Radstreifen

Gerade die Stadtgrenze ist als Verkehrsknotenpunkt für alle Verkehrsteilnehmer einseitig nur für das Auto optimiert. Fußgänger und Radfahrer haben hier das Nachsehen: Einerseits ist es höchst gefährlich für die schwächsten Verkehrsteilnehmer diese Kreuzung zu queren. Anderseits ist dieser Verkehrsknotenpunkt ein Desaster - was zahlreiche Unfälle auf dieser Kreuzung beweisen.

Insbesondere fordern wir, dass den Radfahrern eine sichere Querung dieser Kreuzung ermöglicht wird. Viele Menschen würden nämlich sehr gerne auf das Fahrrad umsteigen, fühlen sich aber unsicher. Oder würden Sie ihr Kind über diese Kreuzung fahren lassen? Und ist diese Verkehrssituation behindertengerecht?

Warum das Ganze?

Am 06.05.2019 wird im Verkehrsausschuss über einen Antrag "Die Linke" abgestimmt. Der Antrag betrifft eine Spur für den Radverkehr an der Stadtgrenze.

ADFC Fürth - info@adfc-fuerth.de

Resebeiträge:



Kommt zur Kundgebung am 06.12 um 15.30 Uhr Rathaus Nürnberg, Fünfer Platz

Liebe MitstreiterInnen,
am 06.12. tagt im Nürnberger Rathaus der Grundvertragsausschuss des VGN. Wir wollen diese Gelegenheit nutzen um unseren Unmut über die im Sommer beschlossenen Fahrpreiserhöhungen sicht- und hörbar zu machen. Außerdem wollen wir unsere Forderungen nach einer Preisgestaltung, die sozialen und ökologischen Anforderungen entspricht, an die tagenden Damen und Herren bringen.

Angesichts drohender Fahrverbote in Folge überhöhter, gesundheitsgefährdender Feinstaubbelastung, auch als Folge der betrügerischen Machenschaften der Automobilhersteller, stehen die politisch Verantwortlichen unter Zugzwang und bringen völlig überraschend Vorschläge auf den Tisch, die wir seit Jahren propagieren und für die wir meist nur ein abfälliges Lächeln geerntet haben. So nun auch Ministerpräsident Söder mit seinem 365€-Jahresticket das allerdings erst bis 2030 eingeführt werden soll! Da ist Söder längst nicht mehr Ministerpräsident, ein Schelm, der Böses dabei denkt!

Ebenso wenig ernst gemeint war, wie jetzt schon sichtbar wird, der Vorstoß der Bundesregierung für einen Nulltarif!

Trotzdem, die Vorschläge liegen nun mal auf den Tisch und wir können uns darauf berufen und eine rasche Umsetzung einfordern. Genau das macht nun sogar die SPD-Fraktion in Nürnberg! Und OB Jung aus Fürth fordert das 365€-Ticket auch für Fürth. Wir brauchen das 365€-Ticket aber nicht nur für die einzelnen Städte sondern für die Metropolregion als Ganzes.

Indem die hiesigen Politiker die schnelle Einführung des 365€- Abos fordern, geben sie endlich zu, dass ein dringend erforderliches, massenhaftes Umsteigen vom Individualverkehr auf den ÖPNV nur mit attraktiven Preisen zu machen ist und noch mehr mit einem Nulltarif! Wir können uns da durchaus auch Übergänge z.B. über ein Sozialticket für Menschen mit wenig Geld vorstellen!

Wir wollen mit unserer Kundgebung das widersprüchliche Agieren der örtlichen Verantwortlichen aufzeigen, die das 365€-Abo einfordern und sich für den Nulltarif erwärmen und trotzdem beschlossen haben ab Januar wie jedes Jahr die Preise zu erhöhen!

In unserem offenen Brief, den wir den Mitgliedern des Grundvertragsausschusses überreichen, werden alle diese Punkte thematisiert!

Es gibt also viele Anknüpfungspunkte um eine zukünftige Fahrpreisgestaltung einzufordern die ökologische und soziale Anforderungen berücksichtigt.

Wir brauchen dazu eine möglichst eindrucksvolle Kundgebung vor dem Rathaus um unserem offenen Brief an die Ausschussmitglieder Nachdruck zu verleihen!

Das ist angesichts der Uhrzeit (15.00 Uhr), zu der das Ganze stattfinden muss und der nicht allzu langen Mobilisierungszeit ein schwieriges Unterfangen, darum sind alle, denen dies möglich ist gefordert und ebenso sind alle gefordert in ihrem persönlichen und politischen Umfeld intensiv für die Teilnahme zu werben.

Wir werden auch noch versuchen eine attraktive RedenerInnenliste zu erarbeiten die mit RednerInnen aus unterschiedlichen Städten und Landkreisen aber auch aus unterschiedlichen politischen Spektren und verschiedenen Politikbereichen zusammensetzt.

Mit solidarischen Grüßen Stephan Stadlbauer


DIE LINKE kritisiert die Informationspolitik des Rechtsreferenten gegenüber dem Stadtrat

In der Stadtratssitzung vom 18.04.2018 wurde durch Stadtratsbeschluss noch als Tagesordnungspunkt aufgenommen, dass der Rechtsreferent über die aktuellen Stand zu dem geplanten Aufmarsch von Pegida-Nürnberg, der in Fürth am 1. Mai stattfinden soll, berichtet. Dies als letzten öffentlichen Tagesordnungspunkt, damit vom Rechtsreferenten noch die neuesten Informationen berichtet werden können.

In der Stadtratssitzung gab es jedoch praktisch keine konkreten Auskünfte. Der Rechtsreferent Kreitinger verwies lediglich darauf, dass Pegida für den 1. Mai einen Aufmarsch für 11 Uhr angezeigt habe und die Stadt aufgrund des Versammlungsrechts praktisch keinen Handlungsspielraum hätte. Einstimmig wurde in allen Redebeiträgen das Missfallen über den Pegida-Aufmarsch am 01. Mai geäußert.

In den Fürther Nachrichten von heute, 20.04.2018, erklärt nun der Rechtsreferent Details, die er im Stadtrat verschwiegen hat. Hierbei erklärt er sogar, dass es die Initiative von Polizei und Ordnungsamt gewesen ist, dass der Pegida-Aufmarsch zeitlich vorverlegt werden soll. Dies stellt jedoch eine politische Einflussnahme dar, die zum Nachteil der 1. Mai – Festivitäten sind. Dies bevorzugt den Pegida-Aufmarsch, da Gegenprotest so erschwert wird. Zu behaupten es bestünde kein Handlungsspielraum den Pegida-Aufmarsch räumlich und zeitlich zu verlegen und dabei zu verschweigen, dass es in Abstimmung mit Pegida genau zu einer solchen Verlegung kam, grenzt für uns an eine bewusste Desinformation durch den Rechtsreferenten Kreitinger gegenüber dem Stadtrat.

Als Stadtratsgruppe fordern wir die Stadt Fürth jetzt auf ihre offensichtlichen Einflussmöglichkeiten zu nutzen und den rassistischen Aufmarsch räumlich und zeitlich zu verschieben. Zudem erwarten wir, dass der Rechtsreferent bei Stadtratsanfragen zukünftig wahrheitsgetreu und umfassend informiert.


Gruppe („Fraktion“) DIE LINKE im Fürther Rathaus – berichtet kurz:

Die Stadt Fürth zeigt Gesicht gegen Hass und Gewalt

Die letzte Stadtratssitzung hat mit einem 20-minütigen Vortrag von Prof. Dabrock, Vorsitzender des deutschen Ethikrates, begonnen.

Ein Zitat aus seinem Vortrag: Die 62 Reichsten der Welt besitzen so viel, wie die Hälfte der Weltbevölkerung. Nicht direkt, sondern indirekt wirkt sich dann doch diese eklatante soziale Ungerechtigkeit aus.

Anlass war zunächst, dass Pegida in Fürth vor dem Rathaus, zeitgleich zur Stadtratssitzung ihre hetzerischen und spalterischen Hass-Parolen von sich gegeben haben.

Als weiterer Anlass kam leider noch das Geschehnis vom Berliner Weihnachtsmarkt hinzu.

Trotz der Stadtratssitzung haben viele StadträtInnen ihre Solidarität mit dem Gegenprotest ausgedrückt und sind kurz zu NoPegida runtergegangen.


Demoaufruf: Fahrradtour der linken Themen – am 28.10.2016

     und Seite 2


Demoaufruf: Fluchtursachen bekämpfen – am 29.10. 2016

       Plakat zum Selbst-Ausdrucken

Flugblatt

Gesundheit ist keine Ware

Gesundheitswochen in Fürth

Wir werden am Freitag, den 4. März 2016 beginnen mit einem Info-Stand in der Fußgängerzone. Dabei werden vor allem auf den Pflegenotstand hinweisen. Über ein stilisiertes Pflegebett und eine Parkuhr wird auf den Leistungsdruck in der Pflege hingewiesen ...

Am 8. März, dem internationalen Frauentag sind wir vor allem in der Fußgängerzone in Fürth vertreten. Es gibt Rosen für Frauen und Informationen für alle, die an der Problematik von Familie, Beruf, Entlohnung und Arbeitszeiten von Frauen mitdiskutieren wollen.

Unsere Stadträte/Innen werden zusätzlich in der Stadtverwaltung, dem Fürther Klinikum und Altenheimen unterwegs sein und Frauen an ihrem Arbeitsplatz besuchen .....

Am Donnerstag, dem 10. März 2016 werden wir nochmals in der Fußgängerzone unterwegs sein um die Veranstaltung mit Harald Weinberg am Freitag, 11. März zu Bewerben.

Am Freitag, 11. März 2016 um 18.00 Uhr in der Königswarterstraße 16 in Fürth/Rückgebäude wir Harald Weinberg (MdB DIE LINKE) referieren über das, was drin sein muss in unserem Krankensystem. Gesundheit ist keine Ware. Mehr Wertschätzung der Berufe in Kranken- und Altenpflege muss selbstverständlich sein.


Wir riefen auf zur

Kundgebung gegen den Krieg

am Samstag, 30.01.2016 um 11.00 Uhr,

zur Kundgebung gegen den Krieg nach Fürth in der Fußgängerzone,

Dreimännlabrunnen, Ecke Schwabacherstraße / Breitscheidstraße!

Weitere Informationen als PDF


Solidarität mit den Erzieherinnen! Aufwertung sozialer Berufe!

Wir begrüßen den einstimmigen Beschluss des Fürther Stadtrates vom 20.05.2015, der nach Anträgen von DIE LINKE, SPD, Grüne, CSU, zustandegekommen ist:

„Die Stadt Fürth setzt sich dafür ein, dass die Arbeitgeber möglichst rasch ein Angebot vorlegen. Es wird gesehen, dass die Forderungen der Erzieherinnen und Erzieher einen realistischen Hintergrund haben und es sinnvoll ist, dass die Arbeitgeberseite ein Angebot vorlegen muss, das zu einer schnellen Einigung beider Seiten führt.

Dieses Beschlussergebnis wird auch dem Verhandlungsführer der bayerischen Arbeitgeber, zugleich Bundesvertreter, dem Personalreferenten der Stadt München übermittelt und die Finanz-, Organisations- und Personalreferentin wird diesen Beschluss noch in das entsprechende Gremium beim Arbeitgeberverband einbringen.”

Die Linke im Fürther Stadtrat
Monika Gottwald und Ulrich Schönweiß


Flugblatt: keine Werbung für's Töten:

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